Das politische System Deutschlands - WS17/18
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GK8: Welche Trends lassen sich im deutschen Föderalismus identifizieren? Welche Folgen ziehen diese nach sich?

Trends:
  • Zentralisierung: Konkurrierende Gesetzgebung wurde überwiegend zur Bundessache.
  • Unitarisierung: Tendenz zu bundeseinheitlichen Regeln, durch Gesetzgebung des Bundes oder durch freiwillige Vereinbarungen der Länder in Bereichen, in denen diese autonome Gesetzgebungskompetenz besitzen.
  • Horizontale und vertikale Kooperation: Zwang zur Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern bzw. zwischen den Ländern;
  • Asymmetrischer Föderalismus: Zunehmendes Wohlfahrtsgefälle zwischen den Bundesländern; Gleiche Aufgaben (Unitarisierung), aber unterschiedliche Ressourcenausstattung -> "Lösung": Länderfinanzausgleich
 
Folgen dieser Trends:
  • Erweiterung der Kompetenzen des Bundes an der Gesetzgebung
  • Beschneidung der Kompetenzen der Länder
  • Aber: Starke Beteiligung der Länderexekutiven an der Bundesgesetzgebung
 
-> Polyzentrismus, Fragmentierung und Politikverflechtung
!!! Bei G. Schmidt nachlesen
 
Diese hängen wie folgt zusammen:

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