Das politische System Deutschlands - WS17/18

VL8: Was ist die Strukturbruchthese und wie wird sie kritisiert?

  • Parteienwettbewerb auf Bundesebene und exekutivlastiger Verbundföderalismus folgen unterschiedlichen Logiken:
    • Parteienwettbewerb folgt Konkurrenz und Kooperation,
    • Föderalismus und Bundesrat folgen Verhandlungslogik
  • Folge: Krisen, Blockaden & (ungünstige) Kompromisse bei gegenläufigen Mehrheit in BR und BT
 
Kritik an der Strukturbruchthese:
  • Regionale Parteien integrieren auch föderal
  • Trifft nur beim „alten“ 2,5-Parteiensystem zu, heute Opposition und Regierungsmehrheiten im Bundesrat unklarer

Diskussion