eigene Karten: Fach 4b

Abwasser

Was ist die Abwasserabgabe?

- zweckgebundene Abgabe für Einleitung von Abwasser in Gewässer

- durch Bundesländer erhoben

- Abwasserabgabengesetz (AbwAG) als Rechtsgrundlage -> Ermächtigungen für Detailbestimmungen durch Länder

- Höhe richtet sich nach Schädlichkeit des Abwassers (§ 3 Abs. 1 AbwAG)

- Abgabepflichtig, wer Abwasser unmittelbar in ein Gewässer einleitet, z.B. Kommungen, Abwasserzweckverbände, Industrie-, Gewerbe- und Landwirtschaftsbetriebe

Festsetzungsbehörde
- obere WB LVwA  (Sachsen-Anhalt)

Berechnung

- Jahresschmutzwassermenge, Überwachungswerte für Schadstoffe und für Kurzzeitabwassermenge aus wasserrechtlicher Erlaubnis

- Ermittlung Zahl der Schadeinheiten

Diskussion