Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht

Übersicht über besondere Gefahrenbegriffe

I. Generalklausel: konkrete Gefahr
1. gegenwärtige Gefahr, unmittelbare Gefährdung, unmittelbar bevorstehende Störung, drohende Gefahr
-> besondere zeitliche Nähe bzw. gesteigerte Wahrscheinlichkeit eines Schadens
2. erhebliche Gefahr-> Gefahr für bedeutsamens Rechtsgut
3. dringende Gefahr-> Bedeutung Rechtsgut und oder 
                                   -> zeitliche Nähe
II. Gefahrenabwehrverordnung: abstrakte Gefahr
III. Berücksichtigung grundrechtsspezifischer Anforderungen
-> Art. 13 VII GG "dringende Gefahr"->
eA aA
bedeutsames Rechtsgut bzw. großes Ausmaß von Schäden (je...desto-> Anforderungen an Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts)
zeitliche Steigerung-> unmittelbar bevorstehend

Diskussion