Klausuren und Aktenvorträge RA

AV: Internet-Ruf-Verfügung (priv. AG)

Stelle das Schema eines Widerspruchs nach §§ 924 I, 936 ZPO dar!

Zulässigkeit
  • Stattfhaftigkeit: gegen Beschluss ohne mdl. Verhandlung --> §§ 936, 922, 924 ZPO
  • grds. das Gericht, welchen Beschluss erlassen hat
  • Antrag
  • kein Fristbindung, höchstens Verwirkung
Begründetheit
  • Dürfte die einstweilige Verfügung jetzt angeordnet werden?
    • Inzidentprüfung Zulässigkeit / Begründetheit
      • Zulässigkeit
        • örtlich/sachliche Zuständigkeit
        • Behauptung Verfügungsanspruch
        • Behaupten Verfügungsgrundes
      • Begründetheit
        • Glaubhaftmachung von Verfügungsgrund und Anspruch
 

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