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Medicus

Grobe Prüfung: Fehlen oder Wegfall der Geschäftsgrundlage, § 313

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  1. Ist der Punkt, in dem Vorstellung/Erwartung und Wirklichkeit nicht übereinstimmen, zur Geschäftsgrundlage geworden?
  2. Wiegt die Abweichung der Wirklichkeit von dieser GG so schwer, dass man sagen kann, die GG habe gefehlt/sei weggefallen? (Unzumutbarkeit nach Treu und Glauben)
  3. Rechtfolgen