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Strafrecht

Können Äußerungen gegenüber Vernehmungsbeamten verwertet werden, wenn es an einer Beschuldigtenbelehrung fehlt?

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Wenn der Verteidiger bis zum Zeitpunkt gemäß § 257 StPO der Verwertung widerspricht, können die Angaben des Angeklagten, die er als Zeuge gemacht hat, nicht verwertet werden. Wird er später als Beschuldigter belehrt und nicht auf die Unverwertbarkeit früherer Angaben hingewiesen (qualifizierte Belehrung), hängt die Verwertbarkeit nach der Rspr. von einer Abwägung aller Umstände des Einzelfalls ab. (RÜ 4/2015, S. 240)