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Schuldrecht AT 1 2024
02 Das Entstehen des Schuldverhältnisses
Kann man wirksam die Berechtigung zur Verfügung über ein veräußerliches Recht beschränken?
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Stichworte
Mit Repetico PRO kannst du der Karte Stichworte zuordnen. Stichworte können verwendet werden, um Karten zu einem bestimmten Thema auch Kartensatz-übergreifend zu lernen.
Die Verfügungsberechtigung des Rechteinhabers kann grundsätzlich gemäß § 137 S. 1 BGB nicht mit (absoluter) Wirkung gegenüber allen Personen durch schuldrechtlichen Vertrag ausgeschlossen werden.
Der Rechteinhaber kann sich aber schuldrechtlich gegenüber einem anderen wirksam verpflichten, seine Verfügungsberechtigung nicht auszuüben (§ 137 S. 2 BGB).
Faustformel: Beschränkbar ist also das Dürfen gegenüber dem Vertragspartner, nicht hingegen das Können in Beziehung zu Dritten.
Schließlich gibt es jedoch gesetzlich geregelte Verfügungsverbote (z.B. § 1365 Abs. 1 S. 2, § 1369, § 1643 und § 1812 BGB), die wirksam die Verfügungsberechtigung des Rechtsinhabers beschränken bzw. ausschließen.
Die Verfügungsberechtigung des Rechteinhabers kann grundsätzlich gemäß § 137 S. 1 BGB nicht mit (absoluter) Wirkung gegenüber allen Personen durch schuldrechtlichen Vertrag ausgeschlossen werden.
Der Rechteinhaber kann sich aber schuldrechtlich gegenüber einem anderen wirksam verpflichten, seine Verfügungsberechtigung nicht auszuüben (§ 137 S. 2 BGB).
Faustformel: Beschränkbar ist also das Dürfen gegenüber dem Vertragspartner, nicht hingegen das Können in Beziehung zu Dritten.
Schließlich gibt es jedoch gesetzlich geregelte Verfügungsverbote (z.B. § 1365 Abs. 1 S. 2, § 1369, § 1643 und § 1812 BGB), die wirksam die Verfügungsberechtigung des Rechtsinhabers beschränken bzw. ausschließen.
Die Verfügungsberechtigung des Rechteinhabers kann grundsätzlich gemäß § 137 S. 1 BGB nicht mit (absoluter) Wirkung gegenüber allen Personen durch schuldrechtlichen Vertrag ausgeschlossen werden. Der Rechteinhaber kann sich aber schuldrechtlich gegenüber einem anderen wirksam verpflichten, seine Verfügungsberechtigung nicht auszuüben (§ 137 S. 2 BGB) . Faustformel : Beschränkbar ist also das Dürfen gegenüber dem Vertragspartner, nicht hingegen das Können in Beziehung zu Dritten. Schließlich gibt es jedoch gesetzlich geregelte Verfügungsverbote(z.B. §1365 Abs. 1 S. 2, §1369, §1643 und §1812 BGB), die wirksam die Verfügungsberechtigung des Rechtsinhabers beschränken bzw. ausschließen.
