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01 - Gutachterliche Vorüberlegungen gerichtliche Entscheidung

Es liegt ein vorübergehendes Prozesshindernis

a) im
Vorverfahren
b) im
Zwischenverfahren
c) nach dem
Eröffnungsbeschluss
d) in der
Hauptverhandlung

vor.

Nach welchen
Vorschriften erfolgt im jeweiligen Verfahrensstadium die Entscheidung über das vorübergehende Prozesshindernis? Wer ist für die jeweilige Entscheidung zuständig?

Beenden

a) Falls im Vorverfahren ein - nicht in der Person des Beschuldigten liegendes (siehe hierzu Meyer-Goßner/Schmitt, § 154 f StPO, Rn. 5) - vorübergehendes Prozesshindernis vorliegen sollte, so kann die Staatsanwaltschaft das Vorverfahren nach § 154 f StPO vorläufig einzustellen. Dies setzt jedoch voraus, dass die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt so weit wie möglich aufgeklärt und die Beweise so weit wie nötig gesichert hat.

b) - d) Falls im
Zwischenverfahren, nach Eröffnung des Hauptverfahrens oder in der Hauptverhandlung ein vorläufiges Prozesshindernis vorliegen sollte, so kann das Strafgericht das Verfahren nach § 205 StPO durch Beschluss vorläufig einstellen.