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StPO Kurs-U

Woraus ergibt sich das Schweigerecht eines Beschuldigten?

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Mit Repetico PRO kannst du der Karte Stichworte zuordnen. Stichworte können verwendet werden, um Karten zu einem bestimmten Thema auch Kartensatz-übergreifend zu lernen.

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1. Ausgangspunkt: SchweigeR selber ist in der StPO nicht normiert.

2. Aber erwähnt in:

- § 136 I 2 Belehrungspflicht über das Schweigerecht bei richterlichen Vernehmungen

- § 163a III auf für StAliche Vernehmungen

- § 163 a IV 2 für polizeiliche Vernehmungen

Außerdem:

- Kernstück des "Fairen-Verfahrensprinzip", Art. 6 EMRK

- Stellt auch klar: der Beschuldigte ist nicht verpflichtet, sich selbst zu belasten oder aktiv an seiner eigenen Überführung mitzuwirken:

"Nemo tenetur se ipsum accusare"

-> Somit ist Fundament eines fairen Verfahrens:
Schweigerecht und Selbstbelastungsfreiheit

1. Ausgangspunkt: SchweigeR selber ist in der StPO nicht normiert.

2. Aber erwähnt in:

- § 136 I 2 Belehrungspflicht über das Schweigerecht bei richterlichen Vernehmungen

- § 163a III auf für StAliche Vernehmungen

- § 163 a IV 2 für polizeiliche Vernehmungen

Außerdem:

- Kernstück des "Fairen-Verfahrensprinzip", Art. 6 EMRK

- Stellt auch klar: der Beschuldigte ist nicht verpflichtet, sich selbst zu belasten oder aktiv an seiner eigenen Überführung mitzuwirken:

"Nemo tenetur se ipsum accusare"

-> Somit ist Fundament eines fairen Verfahrens:
Schweigerecht und Selbstbelastungsfreiheit

1. Ausgangspunkt: SchweigeR selber ist in der StPO nicht normiert. 2. Aber erwähnt in: - § 136 I 2 Belehrungspflicht über das Schweigerecht bei richterlichen Vernehmungen - § 163a III auf für StAliche Vernehmungen - § 163 a IV 2 für polizeiliche Vernehmungen Außerdem: - Kernstück des "Fairen-Verfahrensprinzip", Art. 6 EMRK - Stellt auch klar: der Beschuldigte ist nicht verpflichtet, sich selbst zu belasten oder aktiv an seiner eigenen Überführung mitzuwirken: "Nemotenetur se ipsum accusare" -> Somit ist Fundament eines fairen Verfahrens: Schweigerecht und Selbstbelastungsfreiheit