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01 Einleitung und Grundbegriffe

Wie entsteht ein rechtsgeschäftsähnliches Schuldverhältnis?

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Rechtsgeschäftsähnliche Schuldverhältnisse entstehen als Sonderverbindungen, die zwar keine Leistungspflichten gemäß § 241 Abs. 1 BGB begründen, bei denen aber Rücksichtnahmepflichten i.S.d. § 241 Abs. 2 BGB bestehen.
  • Dies ist zum einen das vorvertragliche Schuldverhältnis (§ 311 Abs. 2 BGB),
  • sowie zum anderen das durch die Inanspruchnahme besonderen persönlichen Vertrauens bzw. das durch außerordentliches eigenes, wirtschaftliches Interesse am Vertragsschluss begründete Schuldverhältnis zu einem Dritten (§ 311 Abs. 3 BGB).