Zusammenstellung wichtiger Karten 3

E. Eingriffsbefugnisse der Bauaufsichtsbehörden
V. §53 III HBO: Nachträgliche Anforderungen
2. Rechtmäßigkeit einer Maßnahme nach §53 III HBO
  •  Schema
 
(JI S.84)

I. RGL: §53 III HBO
II. Formelle RMK
    1. Zuständigkeit
    2. Verfahren
    3. Form
III. Materielle RMK
    1. Tatbestand der RGL
         a) Bauliche Anlage oder andere Anlage iSv §1 I 2 HBO
         b) Rechtmäßig bestehend oder im Bau befindlich
         c) Abwehr von Gefahren für Leben und Gesundheit oder von schweren Nachteilen für die
              Allgemeinheit
         d) Verantwortlichkeit
    2. Rechtsfolge der RGL: Ermessen

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