Revisionsklausur

Grundlagen

Was ist Aufgabe und Wesen der Revision?

Die Revision ist ein äußerst förmliches Verfahren; es ist Rechtsinstanz und gerade keine Tatsacheninstanz
--> grundsätzlicher Ausschluss der Überprüfung Tatsachenfeststellungen durch das Rechtsmittelgericht
--> Revisionsgericht kann Festellungen nur dahingehend überprüfen, ob sie rechtlich einwandfrei zustande gekommen sind und ob der Tatrichter die Beweise rechtsfehlerfrei gewürdigt hat
 
Es entscheidet dabei nur über die Vertretbarkeit der tatrichterlichen Entscheidung, nicht deren Richtigkeit

Diskussion