Typisches Mündliche..

Was ist eine tatsächliche Vermutung und wie ist mir dieser umzugehen?

 
Tatsächliche Vermutungen (unechte Vermutungen, praesumtiones facti)
--> fallen nicht unter § 292 ZPO.
--> Entwicklung von der Rspr
--> gehen nach den Regeln über die freie
      richterliche Beweiswürdigung nach 
      § 286 ZPO
--> gehen von bestimmten Erfahrungsgesetzen,
      Erfahrungsgrundsätzen und einfachen
      Erfahrungssätzen aus
 

Eine tatsächliche Vermutung (+) wenn ein Gericht gestützt auf eigene oder Expertenerfahrungen von bewiesenen Tatsachen (Indizien)auf nicht bewiesene Tatsachen schließen kann. 

Folge:

Wird das Vorliegen einer tatsächlichen Vermutung bejaht, so führt dies zu einer Umkehr der Beweisführungslast. Es liegt am Beweisgegner, die Überzeugung des Gerichts wieder zu zerstören, indem er weitere Beweismittel vorlegt. Dabei kann es aber nur um ein Erschüttern der Überzeugung gehen (also um das Säen von Zweifeln beim Gericht), nicht aber um den Beweis des Gegenteils (um das Begründen voller Überzeugung vom Gegenteil).

Diskussion