Typisches Mündliche..

Was für eine Aufgabe hat der jeweilige große Senat bei den obersten Gerichtshöfen des Bundes?
Was ist der gemeinsame Senat?

--> Er entscheidet, wenn ein Senat in einer
      Rechtsfrage von einer Entscheidung eines
      anderen Senats abweichen will oder wenn 
      ein Senat in einer Frage von grundsätzlicher 
      Bedeutung den großen Senat anruft, weil
      nach seiner Auffassung die Fortbildung des
      Rechts oder die Sicher einer einheitlichen 
      Rechtsprechung dies erfordert.
 
--> der gemeinsame Senat entscheidet, wenn
     ein oberstes Bundesgericht von der Rechts-
     auffassung eines anderen oberen Bundes-
     gerichtes abweichen will
     [Zusammensetzung: jeweils die 5 Präsidenten
       der obersten Bundesgerichte sowie die
       Vorsitzenden und jeweils einen weiteren 
       Richter der beteiligten Senate]

Diskussion