Revisionsklausur

Sachrüge (Verletzung Sachrechts)

Wie ist eine Darstellungsrüge ausgestaltet?

Gericht prüft, ob die Urteilsfeststellungen überhaupt eine tragfähige Grundlage für die Prüfung bieten, also insbesondere, ob diese frei von Widersprüchen, Lücken und Verstößen gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze sind.
 
Merke: Sehr restriktiv anzuwenden, denn Beweiswürdigung ist ureigene Aufgabe des Tatgerichts

Diskussion