Revisionsklausur

Begründetheit der Revision

Was passiert, wenn die Revision mangels rechtzeitiger Begründung unzulässig ist, es aber ein Prozesshindernis gibt?
Kann das Revisionsgericht das Verfahren nun einstellen?

  • Falls Prozesshindernis bereits bei Instanzgericht vorgelegen (und übersehen worden) --> keine Überprüfung
  • Falls erst danach aufgetreten --> Überprüfbarkeit gegeben und Verfahren einstellbar!
    • eigene Fehler kann das Revisionsgericht korrigieren

Diskussion