FöV allgemein

Was sind Haushaltsvermerke?

Bindende Anweisungen für die Exekutive.
Dadurch können Bewirtschaftungsmaßnahmen erweitert oder beschränkt werden.

Haushaltsvermerke sind teilweise im Haushaltsgesetz aufgeführt und haben damit allgemein gültige Bindung oder sie stehen bei der Zweckbestimmung eines Titels für den jeweiligen Verwaltungszweig.

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