Definitionen

Kommunale Selbstverwaltung

  • Politische Funktion
    • ehrenamtliche Mitwirkung erhöht Sachnähe, Überschaubarkeit und Flexibilität
    • dadurch Zuwachs an Legitimität und Akzeptanz
 
  • Juristische Definition
    • Eigenverantwortliche Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben durch
      selbständige Verwaltungseinheiten aufgrund gesetzlicher
      Ermächtigung
    • z.B. Art. 28 GG
 
  • Gemeinde übt Teil der Staatsgewalt aus
  • aber auch: Gemeinde/ kommunale Selbstverwaltung als Ausgleich für zu wenig direkte Demokratie
    • Doppelrolle der Gemeinden

Diskussion