_ÖR Lücken

Klagen, Grundrechte

Wie ist die 3-Stufen-Theorie in Art. 12 GG zu verstehen, die eine besondere Prüfung der Verhältnismäßigkeit darstellt?

1. Stufe: Regelung der Berufsausübung ist der geringste Eingriff auf der untersten Stufe, da reicht jede vernünftige Gemeinwohlerwägung. 

2. Stufe: Regelung der subjektiven Berufswahl. Es muss ein wichtiges Gemeingut abstrakt gefährdet sein.

3. Stufe: Regelung der objektiven Berufswahl. Es muss ein überragend wichtiges Gemeingut konkret gefährdet sein.

Diskussion