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BGB AT 2023

01 - Einleitung

Was besagt der dreistufige Anspruchsaufbau?
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Er besagt, dass in einem ersten Schritt zu erörtern ist, ob der Anspruch entstanden ist, also ob die Voraussetzungen der gesetzlichen Anspruchsgrundlage vorliegen bzw. ob eine vertragliche Einigung und keine rechtshindernden Einwendungen vorliegen. Im zweiten Schritt ist sodann zu prüfen, ob der Anspruch aufgrund einer rechtsvernichtenden Einwendung untergegangen ist. Schließlich ist im dritten Schritt zu erörtern, ob der Anspruch aufgrund einer rechtshemmenden Einrede (derzeit oder für immer) nicht durchsetzbar ist.