• 1) Ausgangspunkt
  • Anfechtung/Unwirksamkeit eines in Vollzug gesetzten Arbeitsvertrags.
    
• 2) Herleitung
  • (+) Arbeitslohn ist Lebensgrundlage für den Arbeitnehmer, auf den er sich verlassen können muss (sozialer Schutzgedanke).
  • (+) Schwierigkeiten bei der Rückabwicklung (§§ 812 ff. BGB).
    • (+) Arbeitsleistung kann nicht in natura zurückgegeben werden.
    • (+) Nutzen für Arbeitgeber schwer zu bestimmen.
  • (+) Aufrechterhaltung von Schutzpflichten (§ 241 II BGB).
    
• 3) Nichtiger Arbeitsvertrag
  • (+) z.B. wg. §§ 105 ff., 134, 138, 142 I BGB.
• 4) Invollzugsetzung des Arbeitsverhältnisses
  • Tatsächliche Aufnahme der Arbeit durch den Arbeitnehmer.
• 5) Keine entgegenstehenden höherrangigen Interessen
  • "P": Minderjährigenschutz
    • (+) Minderjähriger Arbeitnehmer kann sich auf quasi-vertragliche Rechte berufen, ihn treffen aber keine Pflichten.
    • (+) Minderjähriger Arbeitgeber kann nach Bereicherungsrecht rückabwickeln.
• 6) Rechtsfolgen
  
  • Arbeitsverhältnis wird für Vergangenheit als wirksam behandelt.
  • Beachte: Einseitige Lossagung ex nunc möglich.

1) Ausgangspunkt Anfechtung/Unwirksamkeit eines in Vollzug gesetzten Arbeitsvertrags . 2) Herleitung (+) Arbeitslohn istLebensgrundlage für den Arbeitnehmer, auf dener sich verlassen können muss ( sozialer Schutzgedanke ). (+) Schwierigkeiten bei der Rückabwicklung ( §§ 812 ff. BGB ). (+) Arbeitsleistung kann nicht in natura zurückgegeben werden. (+) Nutzen für Arbeitgeber schwer zu bestimmen. (+) Aufrechterhaltung von Schutzpflichten ( § 241 II BGB ). 3) Nichtiger Arbeitsvertrag (+) z.B. wg. §§ 105 ff., 134, 138, 142 I BGB. 4) Invollzugsetzung des Arbeitsverhältnisses Tatsächliche Aufnahme der Arbeit durch den Arbeitnehmer. 5) Keine entgegenstehenden höherrangigen Interessen P : Minderjährigenschutz (+) Minderjähriger Arbeitnehmer kann sich auf quasi-vertragliche Rechte berufen, ihn treffen aber keine Pflichten. (+) Minderjähriger Arbeitgeber kann nach Bereicherungsrecht rückabwickeln. 6) Rechtsfolgen Arbeitsverhältnis wird für Vergangenheit als wirksam behandelt. Beachte: Einseitige Lossagung ex nunc möglich.