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Übersicht (Klausur)

Grd-Vfg - gestuftes Verf // Sofortvollzug

Grds: Gestuftes Verfahren

1. Androhen
2. tats. Durchführen v. VS-Maßn.

Ausn.: Sofortvollzug
= Maßn. ohne vorhergehende Grd-Vfg

(P) Einordnung
zT selbst bei Standartmaßn. extrem str.:

Bsp: Sicherstellung
M1: enthält Verpfl d. Bürgers zur Hrsg + VS
M2: Sofortvollzug

ABER kann dahin stehen, da jdf auch VS enthalten, kein § 8/14 und kein § 55 PolG nötig

Bsp2: Gewahrsamnahme
M1: reines Gewaltanwenden + Verbringen in Gefängniszelle

M2: enthält auch R-Pfl d. Bürgers, dem Polizisten in Zelle zu folgen (gestuft)

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