Prüfungswissen Mündliche

Rechtsgeschichte

Kurzüberblick NS-Diktatur im Bezug auf Verfassungsgeschichte

  • NS-Diktatur von 1933-945
  • nach Ernennung Hitlers zum Reichskanzler am 30.1.1933 blieb die WRV formell in Kraft --> inhaltlich aber völlig ausgehölt
    • Reichstagsbrand-VO des Reichspräsidenten nach Art. 48 II WRV zum Schutz von Volk und Staat vom 28.02.1933 --> setzte Zahlreiche Grundrechte außer Kraft
    • Ermächtigungsgesetz vom 24.03.1933, das der Regierung ermöglichte, selbst formelle Gesetze zu erlassen (die dazu verfassungswidrig sein durften)
    • Gesetz über den Neuaufbau des Reichs von 1934: Löste die Länder auf und erlaubte der Regierung neues Verfassungsrecht zu setzen
  • nach Tod des Reichspräsidenten Hindenburg am 2.8.1934 wurde Hitler zugleich Riechspräsident --> Führerbefehle waren die wichtigste Rechtsquelle
 

Diskussion