Prüfungswissen Mündliche

Rechtsgeschichte

Was war das sog. Kreuzberurteil (oder auch Kreuzbergerkenntnis)

  • Urteil des preußischen OVG (Sitz: Berlin) aus dem Jahre 1882
  • Polizei hatte Verordnung erlassen, wonach auf Grundstücken in der Nähe vom Kreuzberg keine Gebäude gebaut werden durften, die eine bestimmte Höe überstigen
  • Sinn und Zweck dieser Verordnung war es, die Sicht auf das Nationaldenkmal für die Befreiungskriege freizuhalten
  • dagegen klagte ein Bauherr
  • Urteil: Polzeiverordnung unwirksam, denn Baupolizei sei nur für die Gefahrneabwehr zustänig, nicht für ästetische Angegeneheiten

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