Neues Wissen ab dem 16.01.18

Strafrecht

Haben Betäubungsmittel einen Vermögenswert?

  • Auch der unrechtmäßige Besitz steht unter dem Schutz der Rechtsordnung
  • Dass nach § 33 BetmG die Einziehung droht, steht der Einordnung nicht entgegen
  • 33 zeugt gerade, dass BetM Bestandteil eines privaten Vermögens sein können
  • Dass es zunächst einer Einziehungsentscheidung bedarf, zeigt, dass der Besitz in gewisser Weise geschützt ist
  • Außerdem drohen sonst erhebliche Wertungsunterschiede -> denn es hängt oft vom Zufall ab, ob Betrug oder Diebstahl vorliegt
  • Keine Straffreiheit im Ganovenmillieu

Diskussion