ZwangsvollstreckungsR

Drittwiderspruchsklage, § 771

Schema Drittwiderspruchsklage, § 771 ZPO 

A. Zulässigkeit
I. Statthaftigkeit: Kläger macht ein die Veräußerung hinderndes Recht iSv § 771 ZPO geltend
  • Einstieg über öffentliches Recht, Strafrecht oder über das ZVG
  • Auslegung "schiefer" Anträge
  • Abgrenzung zu anderen Rechtsbehelfen, Aussortieren rechtsbehelfsfremder Einwände
  • § 771 bei Hilfspfändung?
II. Zuständigkeit
  • örtlich nach §§ 771, 802 (ausschließlich), sachlich nach Streitwert, § 6 ZPO (nicht ausschließlich)
  • § 39 ZPO ausnahmsweise iRv § 771 anwendbar
III. Rechtsschutzbedürfnis: Vollstreckung droht konkret oder schon begonnen und noch nicht beendet
  • bei Freigabe der Sache (-)
  • Nichtiger Vollstreckungsakt
  • Vorrang von § 766 ZPO
  • Ein-Mann-GmbH
 
B. Begründetheit
I. Bestehen eines Interventionsrechts (Schwerpunkt)
II. Keine Einwendungen des Beklagten (idR läuft es auf die Prüfung von § 242 BGB hinaus)
 
Die Klage ist auch begründet. (grober Fehler: Klage ist nach § 771 begründet; § 771 beinhaltet keine AGL!)

Diskussion