Prüfungsschema Leistungskondiktion aus § 812 Abs. 1 S. 1 Var. 1

Question

Answer 1

I. Anspruch entstanden

1. Etwas Erlangt

2. Durch Leistung

3. Ohne rechtlichen Grund?

4. Kein Fall des § 814?

5. Kein Fall des § 817 S. 2?

6. Umfang des Anspruchs

a) Herausgabe des Erlangten

b) Ersatz für gezogene Nutzungen, § 818 Abs. 1

c) Herausgabe eines Surrogates, § 818 Abs. 1

d) Wenn Herausgabe nicht (mehr) möglich: Wertersatz, § 818 Abs. 2

e) Kein Anspruch bei fehlender Bereicherung

aa) Voraussetzungen des § 818 Abs. 3

(1) Gegenstand ist nicht mehr vorhanden

(2) Gegenstand ist noch vorhanden

(3) Berücksichtigung der Gegenleistung

bb) Verschärfte Haftung

(1) § 818 Abs. 4

(2) § 819 Nicht voll Geschäftsfähige Rn. 213

(3) § 820

II. Anspruch erloschen

insbesondere durch Erfüllung, Aufrechnung, nachträglicher Wegfall des Anspruchs nach § 818 Abs. 3

III. Anspruch durchsetzbar

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