AG Zivilstation

Beweisverfahren

Was versteht man unter "non liquet" und unter positiver und negativer Ergiebigkeit?

Grundsätzlich muss die Beweiswürdigung aus Sicht der beweisbelasteten Partei vorgenommen werden. Sie muss daher nicht immer abschließend sein.
 
Positive Ergiebigkeit eines Beweismittels liegt vor, wenn die Beweisfrage aus Sicht der beweisbelasteten Partei positiv beantwortet wurde. 
 
Negative Ergiebigkeit liegt vor, wenn der Vortrag des Gegners bestätigt wurde. Dann ist in der Regel auch keine Überzeugungskraft des Beweismittels mehr zu prüfen. 
 
Non liquet liegt vor, wenn keine ergiebigen Beweismittel vorliegen und eine Entscheidung nach Beweislast zu treffen ist. 

Diskussion