Mündliche Prüfung

Was sind (vereinigten) große Senate und der gemeinsame Senat? 

Große Senate sind bei allen obersten Gerichten eingerichtet; lediglich am BGH gibt es 2 (einen für das Zivilrecht und einen für das Strafrecht). Sie dienen der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung. Möchte ein Senat von der Rechtsauffassung des anderen abweichen, wir der Große Senat des jeweiligen Gerichts angerufen, § 132 GVG.
 
Vereinigte große Senate: Die großen Senate des BGH bilden die vereinigten großen Senate, § 132 GVG.
 
Der Gemeinsame Senat nach Art. 95 Abs. 3 GG hat seinen Sitz in Karlsruhe und entscheidet, wenn ein oberstes Bundesgericht von der Rechtsauffassung eines anderen obersten Bundesgerichts abweichen möchte.

Diskussion