Polizeirecht HH | Versammlungsrecht Karteikarten

In diesem Kartensatz sind Karteikarten zu insbesondere folgenden Themen enthalten:

• Polizei- und Ordnungsrecht HH (SOG)
  
  
  • Schutzgüter
    • Öffentliche Sicherheit und öffentliche Ordnung
      
      
  • Gefahrenlage
    • Störung, konkrete Gefahr, abstrakte Gefahr, qualifizierte Gefahrenbegriffe
    • Anscheinsgefahr, Putativgefahr und Gefahrenverdacht
      
      
  • Ordnungsrechtliche Verantwortlichkeit
    • Verhaltensstörer, Zustandsstörer, Nichtstörer
      
      
  • Standardmaßnahmen (§§ 11 ff. SOG)
    • Vorladung (§ 11 I SOG), Vorführung (§ 11 III SOG), Meldeauflage (§ 11a SOG), Feststellung der Personalien (§ 12 SOG), Platzverweis (§ 12a SOG), Betretungsverbot (§ 12b I SOG), Aufenthaltsverbot (§ 12b II SOG), Ingewahrsamnahme (§ 13 SOG), Sicherstellung von Sachen (§ 14 SOG), Durchsuchung von Personen (§ 15 SOG), Durchsuchung von Sachen (§ 15a SOG), Durchsuchung von Wohnungen (§ 16 II SOG), Betreten von Wohnungen (§ 16 IV, V SOG)
      
      
  • Vollstreckung
    • Im gestreckten Verfahren (§§ 8 ff. HmbVwVG)
    • In unmittelbarer Ausführung (§ 7 SOG)
      
      
  • Kostenersatzansprüche (§§ 13 II HmbVwVG, 7 III 1, 14 III 3 SOG)
    
    
  • Hinweis: Auch wenn die Karten auf das Hamburger Polizeirecht zugeschnitten sind, kann ein Großteil der Inhalte auch in anderen Bundesländern verwendet werden, insbesondere hinsichtlich der Schutzgüter, Gefahrenlage und ordnungsrechtlichen Verantwortlichkeit.

• Versammlungsrecht (VersG)
  
  
  • Grundlagen
    • Anwendungsbereich und Zuständigkeiten
      
      
  • Polizeifestigkeit von Versammlungen
    • Sperrwirkung im Vorfeld/bei Nachwirkungen
    • Inkl. Ausnahmen des BVerwG
      
      
  • Maßnahmen bei Versammlungen in geschlossenen Räumen (§§ 5 ff. VersG)
    
    
  • Versammlungen unter freiem Himmel
    • Anmeldeerfordernis (§ 14 VersG) 
    • Verbot und Auflösung (§ 15 VersG)
    • Verfassungskonforme Auslegung des § 15 VersG
    • Protestcamp-Rspr. des BVerwG

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• Die Klausur als Maßstab: Der Aufbau der Karteikarten folgt der Prüfung der jeweiligen Norm in der Klausur, sodass Du das Gelernte unmittelbar für Deine Falllösungen nutzen kannst. Auf separierten Problemkarteikarten ist am Ende des jeweiligen Arguments vermerkt, ob es ein Argument im Hinblick auf den Wortlaut, die Systematik, das Telos, die historisch-genetische Entwicklung der Norm oder ein Wertungsargument ist. So durchdringst Du das Problem leichter, kannst Dir die Argumente besser merken und das Problem in der Klausur methodengerecht aufarbeiten.

• Systematischer Ansatz: Kein "Frage-Antwort-Konzept", sondern systematische Aufbereitung des Stoffs auf digitalen Karteikarten.

• Baukastensystem: Probleme sind dem einschlägigen Tatbestandsmerkmal zugeordnet, die Details hierzu auf einer unmittelbar nachfolgenden Karteikarte separat aufbereitet. So hast Du einen Überblick über das "große Ganze" und kannst Dich unmittelbar danach den Details widmen.

• Vernetztes Lernen: Mit einem Klick gelangst Du per Hyperlink von der Übersichts- zur Problemkarteikarte oder zu vertieften Ausführungen.

• Color Coding: Die Karteikarten folgen einem einheitlichen Farb- und Gliederungssystem, was Dir beim Lernen hilft und Dir den Fokus auf den Inhalt erleichtert.

• Mach’ sie zu Deinen Karteikarten: Du kannst die Karteikarten nach Belieben bearbeiten, formatieren und ergänzen. Ebenso kannst Du eigene Karten erstellen und bereits erstellte Karten hinzufügen. 

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