StPO Kurs-U

Welche Spannung steht hinter einem Beweisverwertungsverbot?

1. Wahrheitsfindung... 
Einerseits besteht die Pflicht des Durchsetzung des Strafmonopoles (Verfolgungszwang, Legalitätsprinzip) und damit die Wahrheitsfindung an der Spitze nötigen Maßnahmen. 

2. Aber nicht um jeden Preis!
Beweiserhebungen sind idR schwerwiegende Grundrechtseingriffe. Die Rechte des Betroffenen kollidieren also im hohen Maße mit der Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung. 
 
Dieser Konflikt ist im Gesetz nur teilweise geregelt

Diskussion