Prüfungswissen Mündliche

Rechtsgeschichte

Zustandekommen und Inhalt der Weimarer Reichsverfassung?

  • trat am 11.08.1919 in Kraft
  • nach militärischer Niederlage es deutschen Reichs im 1. Weltkreig --> Novemberrevolution
  • Ausrufung der Republik am 9.11.1918
  • Januar 1919 wurde eine Nationalversammlung gewählt --> erstmalig in der deutschen Geschichte hatten auch Frauen das Wahlrecht --> diese trat in Weimar zusammen und verabschiedete eine Verfassung
  • Staasoberhaupt: Reichspräsident auf 7 Jahre gewählt
  • Notverordnungsrecht nach Art. 48 II WRV --> sehr starke Stellung: Reichspräsident erhielt polizeiliche Komptenzen (eine Art Generalklausel: unbestimmt und weit) --> und daraus auch die Befugnis Verordnungen als materielles Recht zu erlassen
  • enthielt detaillierten Grundrechtekatalog --> aber kein der Verfassungsbeschwerde gleichender Rechtsschutz --> deswegen nur bloße Programmsätze und Gesetzgebungsdirektiven
  • Reichstag: reine Verhältnismäßigkeitswahl ohne 5 % Klausel Folge: Zersplitterung der Parteienlandschaft, die regierungsfähige Mehrheiten zunehmend erschwerte
  • Instabilität durch politischen Extremismus und wirtschaftliche Krisen

Diskussion