Prüfungswissen Mündliche

Rechtsgeschichte

Entstehung des Kommunalrechts - kurz

  • bereits im Mittelalter erste Entwicklungen --> Stäten wurde durch kaiserliche und landherrliche Privilegien eigene Markt- Gericht und weitere Hoheitsrechte eingeräumt
  • Grundstein der heutigen Selbstverwaltung: Steinsche Städtordnung im Zuge der preußischen Reformen von 1808 (Merke: Kommunalrechtliches Institut sitzt im Freiherr von Stein Haus hier in Münster)
  • erste Verfassungsrechtliche Gewährleistung in Paulskirchenverfassung und später WRV --> heute Art. 28 II GG
  • Traditionell unterschiedliche Gesetzgebung von Land zu Land --> erste Zwangsweise vereinheitlichung durch die Deutsche Gemeindeordnung von 1935 (war stark von nationalsozialistischem Gedankengut geprägt)
    • aber: deren Regelungen zum kommunalen Wirtschaftsrecht wurde zum Modell der heutigen Gemeindeordnungen
  • nach 1945 Zersplitterung

Diskussion