_ÖR Lücken

Verwaltungsrecht

Kommt eine Aufhebung eines VA nach §§48, 49 in Frage, was muss geprüft werden?

Es muss erst geprüft werden, ob der Ausgangs VA rechtswidrig oder rechtmäßig war. Je nachdem entscheidet sich ob Rechtsgrundlage 48 oder 49 ist. 

Anschließend muss der Rücknahme VA geprüft werden. Dabei vor allem: Zuständigkeit (Erlassbehörde), Verfahren und Form. Bei der materiellen RMK des Rücknahme VA, dann wird hier auch ein Ermessen geprüft, ansonsten wie materielle RMK des Ausgangs-VA.

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