Durchsuchung

I. Materiell
- Anfangsverdacht § 152 II
- Auffindeverdacht (bzgl. Person, Beweismittel) (Bloßes Vermuten reicht wohl nicht, erst recht nicht bei § 103 bei anderen Personen)
- VHMK
 
II. Formell (§ 105)
- richterl. Anordnung
- Durch StA/Ermittlungspersonen qua Eilkompetenz
 
Verstoß gegen Richtervorbehalt Verwertungsverbot?
- Abwägung
- Zumindest wohl bei grober Verkennung
- Auch wenn richterl. Notdienst nicht eingerichtet, auch wenn in Bezirk häufig zu nächtl. Durchsuchungen kommt (Organisationsfehler)
- Auch, wenn Polizei die Gefahr in Verzug selbst herbeigeführt hat
 
 
 
Körperliche Untersuchung in §§ 81aff.

Diskussion